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Nun haben wir also wieder eine Regierung https://christian.hockenberger.us/de/artikel/aktuelles/nun-haben-wir-also-wieder-eine-regierung/ Themeberger https://christian.hockenberger.us/wp-content/uploads/sites/3/2018/03/photo-1506760610100-1af6025cf0c7-2252x1440.jpg
Berlin Monument

Nach langem hin-und-her hat es die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD nun also geschafft, wieder eine Regierung zu bilden. Gestern wurde Frau Bundeskanzler samt Kabinett vereidigt, zum Wohle des deutschen Volkes, so wahr ihnen Gott helfe. Schade eigentlich, wenn man sich die positiven Aspekte einer Minderheitsregierung vorstellt, in der bei jeder Entscheidung um eine Mehrheit gekämpft werden muss. In der nicht einfach so an der Mehrheit vorbeiregiert werden kann und ein “Weiter so!” nicht machbar wäre. Das wäre doch mal Demokratie gewesen.

Ich hatte solch große Hoffnungen. Zuerst in die Integrität von Martin Schulz, dann, nachdem dieser auf ganzer Linie enttäuschte, in die SPD-Basis. Aber auch diese wollten lieber in die Regierung als ihre Genossen Abgeordneten für deren Geld arbeiten sehen. Christian Lindner hat übrigens vorgemacht, wie man sich integer verhält. Schade, dass sich die sozialdemokratische Mehrheit davon keine Scheibe abgeschnitten hat. Bis Kevin Kühnert irgendwann einmal Parteivorsitzender ist, werde ich diese Partei nicht mehr ernst nehmen.

Positives an dieser Regierung?

Ich bin froh, dass das Verteidigungsministerium weiterhin von der gleichen Person geführt wird. Von der Leyen ist zwar nicht die Beliebteste, aber bei weitem auch nicht die Schlechteste für den Posten, im Gegenteil, hatte sie in der Vergangenheit sogar richtig gute Ansätze. Und die Bundeswehr verdient einfach etwas Stabilität in diesen Zeiten, vor allem in der Führung.

Ansonsten.. Nein. Sonst kann ich nichts positives sehen. Ich bin sogar richtig geschockt von einem Maas als Außenminister, von Altmaier als Wirtschaftsminister und dem Seehofer als Innenminister.

Hoffnungen für die Zukunft?

Unüberwindbare Differenzen, Misstrauensvotum, Neuwahlen. Je früher, desto besser. Das mag zwar sehr pessimistisch klingen, aber ich bin davon überzeugt, dass diese Regierung noch schlechter wird, als die Letzte. Und dass ein Konsens herrscht, dass die letzten vier Jahre nicht die Besten für dieses Land waren, ist wohl unumstritten. Vielleicht darf ich ja eines Tages eine großartige Minderheitsregierung erleben. Meine Hoffnungen darauf sind allerdings sehr gering, diese Chance kommt so schnell nicht mehr. Bis dahin: Mehr direkte Demokratie wagen!

 

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Summary

Meine Hoffnungen auf eine Minderheitsregierung wurden zunichte gemacht, eine neue alte GroKo hat sich zusammengetan und wird auch weiterhin regieren. Ich sehe nichts positives für die nächsten 4 Jahre.

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